Stadtsenat
Gehsteigsanierung
An der Westseite der B20 — St. Georgener Hauptstraße wird der Gehsteig zwischen der Rabensteiner Straße und der Trapplstraße umgebaut und instandgesetzt. Den Auftrag über 94.000 Euro brutto erhält die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H.
Subvention für Kinderschutzzentrum MÖWE
Dem Kinderschutzzentrum MÖWE wird eine Subvention in Höhe von 15.000 Euro für das Jahr 2022 zur Finanzierung des laufenden Betriebes gewährt.
Sonderausstellung zum Thema Domplatz
Die Firma bogner.knoll KG übernimmt in Zusammenarbeit mit Dr. Ronald Risy die Projektkoordination und Konzepterstellung für die Sonderausstellung zum Thema Domplatz im Jahr 2024 im Stadtmuseum St. Pölten. Dafür werden dafür laut Angebot 80.000 vorgesehen. Die Umsetzung der Arbeiten erfolgt in den Jahren 2022 und 2023.
Sozialkulturelles Projekt „Grätzllabor“
Anlässlich der Jubiläen der Stadtteile Wagram, Viehofen und Spratzern (100 Jahre Eingemeindung) liegt das Hauptaugenmerk des Grätzllabors heuer auf diesen drei Stadtteilen. Die ausgewählten Projekte widmen sich mit viel Fingerspitzengefühl, Kreativität, Herz und Humor ihren unterschiedlichen Identitäten. Gemeinsam mit international renommierten KünstlerInnen erleben BürgerInnen die Geschichte und Gegenwart ihrer Nachbarschaft auf ganz besondere Art und Weise und lassen andere gleichzeitig an ihren Erfahrungen teilhaben. Für die Durchführung des Projekts Grätzllabor sind 2022 Gesamtausgaben von 100.000 Euro veranschlagt.
Festival Musica Sacra 2022
Dem Verein zur Veranstaltung Internationaler Kirchenmusiktage in NÖ wird für die Durchführung des mit Gesamtkosten von 148.700 Euro veranschlagten „Festival Musica Sacra 2022" eine Subvention in der Höhe von 20.000 Euro gewährt.
Subvention für Institut für Medienarchäologie
Das Institut für Medienarchäologie mit Sitz in der Heinrich-Schneidmadl-Straße 15 erhält für seine Jahrestätigkeit, insbesondere für die Ausstellung „DigiDic" eine Subvention in der Höhe von 7.000 Euro. Es handelt sich dabei um eine Ausstellung zum Thema Digitale Diktatur, der Frage nach Autonomie und der Entwicklung von Strategien zur digitalen Selbstverteidigung.
Subvention für Literarische Gesellschaft
Der Literarischen Gesellschaft St. Pölten wird für den Jahresbetrieb und für die Herausgabe der Literaturzeitschrift „etcetera" eine Subvention von 6.500 Euro gewährt.
Subvention für die Veranstaltungsreihe „Synapsentanz"
Die Veranstaltungsreihe „Synapsentanz" erhält für insgesamt sechs Veranstaltungen, die von 28. April bis 9. Juni 2022 im mobilen Stadtlabor am Spratzerner Kirchenweg 81-83 stattfinden, eine Subvention in der Höhe von 5.000 Euro. Die Veranstaltungsreihe soll anhand von inhaltlichen Impulsen mit künstlerischem Begleitprogramm zur Vernetzung und zum Austausch zwischen Studierenden der St. Pöltner Hochschulen und der Bevölkerung einladen.
Subvention für den St. Pöltner Künstlerbund
Der St. Pöltner Künstlerbund erhält für die Aufrechterhaltung des Ausstellungsraumes KUNST:WERK in der Linzer Straße 16 eine Subvention in der Höhe von 5.500 Euro.
Subvention für den „Verein Plattform KulturhauptSTART"
Der „Verein Plattform KulturhauptSTART" erhält für seine Tätigkeit im Jahr 2022 eine Subvention in der Höhe von 5.000 Euro.
Mittelschule Wagram: Deckenabhängung und Beleuchtung
In der Mittelschule Wagram ist der Austausch abgehängter Decken dringend notwendig. Im Zuge der Sanierung, sind auch die Bestandsleuchten durch neue energiesparsame LED-Einbauleuchten zu ersetzen. Die Immobilien St. Pölten GesmbH & CO KG wird mit der baulichen Abwicklung beauftragt. Die Gesamtsanierung beläuft sich auf eine Summe von 49.000 Euro brutto.
Subvention für Generali Invaders St. Pölten AFC
Dem Verein Generali Invaders St. Pölten AFC wird für die laufende Saison eine Subvention in Höhe von 7.500 Euro gewährt.
Dem Verein SKN St. Pölten Frauen wird für die Saison 2021/2022 eine Subvention in Höhe von 10.000 Euro gewährt.
Gemeinderat
Resolution — Städte brauchen eine Leerstandsabgabe
Die Bundesregierung wird aufgefordert, rechtliche Möglichkeiten für eine Erhöhung der maximalen Höhe der von den Ländern zu beschließenden Leerstandsabgabe einzuführen.
Die NÖ Landesregierung und die Klubs im NÖ Landtag werden aufgefordert, eine Leerstandsabgabe für Wohnbau- und Gewerbeflächen nach dem Vorbild der Bundesländer Steiermark, Salzburg und Tirol zu beschließen.
Die durchschnittlichen Mieten sind in Österreich in den letzten 10 Jahren um rund 34 Prozent gestiegen, doppelt so schnell wie die allgemeine Inflation. Gleichzeitig stehen in Österreich zehntausende Wohnungen leer, weil Eigentümer lieber auf eine Wertsteigerung spekulieren, statt die Wohnungen zu vermieten. Mit einer Leerstandsabgabe sollen Wohnungseigentümer dazu gebracht werden, ihren Wohnraum zur Verfügung zu stellen.
Resolution — Bahnverkehr St. Pölten-Wien ausbauen
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten fordert die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und den Verkehrslandesrat für Niederösterreich DI Ludwig Schleritzko auf,
- die Kapazitäten auf der Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke St. Pölten-Wien so weit zu erhöhen, dass die regelmäßige Notwendigkeit für Stehplätze und die teilweise Nicht-Mitnahme von Pendlerinnen in Zukunft ausbleibt - hierzu soll der Bund als Eigentümer der ÖBB ein Sonderbudget zur Verfügung stellen,
- die Verteilung des Pendlerverkehrs zwischen Fern- und Nahverkehrszügen besser zu regeln, damit die regelmäßige Überfüllung der für den Fernverkehr bestimmten Railjets durch Pendlerinnen nicht mehr notwendig ist,
- die Strecke zwischen Wien und St. Pölten im Spannungsfeld zwischen eigenbetriebener Fernverkehrsstrecke der ÖBB und öffentlich finanzierter Nahverkehrsstrecke in einem großen Konzept mit dem öffentlichen Nahverkehr im NÖ Zentralraum pendlerinnenfreundlich zu gestalten.
Straßenbauarbeiten
Die Trogergasse wird von der Hilde Hahn-Gasse in Richtung Norden durch die Herstellung eines ostseitigen Gehsteiges, unmittelbar angrenzender Parkbuchten, unterteilt mit Bauminseln, einer ca. 6m breiten Fahrbahn und westseitigen Banketten ausgebaut. Den Auftrag über 340.000 Euro brutto erhält Die Firma Malaschofsky Ges.m.b.H.
Der Kollerbergweg wird von der Teufelhofer Straße in Richtung Osten bis zur Grundstückseinfahrt zum Bildungscampus der ÖBB samt der ungebundenen Tragschichten erneuert und umgebaut. Den Auftrag über 200.000 Euro brutto erhält Firma Gebrüder Haider GmbH.
Der Mühlweg wird zwischen der Propst Führer-Straße und der Matthias-Corvinus-Straße durch die Erneuerung der Fahrbahn sowie der Parkbuchten und des westseitigen Gehsteiges instandgesetzt. Im Zuge dieser Arbeiten wird auch die Leitung der Trinkwasserversorgung in diesem Straßenabschnitt erneuert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 440.000 Euro, den Auftrag erhält die Firma Gebrüder Haider.
Die Oriongasse wird von der Rudolf Wondracek-Straße bis zur B1-Wiener Straße samt der ungebundenen Tragschichten auf die volle Querschnittsbreite mit beidseitigen Gehsteigen und einer mittenliegenden Fahrbahn erneuert. Den Auftrag in der Höhe von 205.000 Euro brutto erhält die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H.
Der Hafinger Weg wird von der Dr. Otto Feldmann-Gasse in Richtung Westen auf einer Länge von ca. 130Ifm samt der ungebundenen Tragschichten instandgesetzt. Die Kosten belaufen sich auf 75.000 Euro brutto, den Auftrag erhält die Firma Held & Francke Bauges,m.b.H.
Die Kremser Landstraße wird zwischen der Daniel Gran-Straße und der Maximilianstraße auf die gesamte Querschnittsbreite durch die Herstellung gepflasterter Gehsteige, einseitiger Parkbuchten und einer asphaltierten Fahrbahn umgebaut. Im Zuge dieser Arbeiten wird auch die Leitung der Trinkwasserversorgung in diesem Straßenabschnitt erneuert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 490.000 Euro brutto, den Auftrag erhält die Firma Gebrüder Haider.
Die Heinrich Schneidmadl-Straße wird zwischen der Herzogenburger Straße und der Austraße samt der ungebundenen Tragschichten erneuert und ausgebaut. Den Auftrag über 160.000 Euro brutto erhält die Firma Gebrüder Haider GmbH.
Mobiles Notstromaggregat
Um die Trinkwasser-Versorgungssicherheit bei einem Stromausfall weiter zu verbessern, wird ein zusätzliches mobiles Notstromaggregat für das Pumpenhaus 2 im Brunnenfeld III angekauft und ein überdachter Aufstellplatz errichtet. Die Kosten belaufen sich auf 192.000 Euro brutto.
Stadtbibliothek am Domplatz
Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird beauftragt, die baulichen Ergänzungen der neuen Stadtbibliothek sowie deren Einrichtung umzusetzen. Da Architekt DI Wolfgang Pfoser bereits für die Kaufentscheidung von der Stadt beigezogen wurde, wird dieser mit der Planung beauftragt. Für die baulichen Maßnahmen sind 700.000 Euro und für die Einrichtung 400.000 Euro vorgesehen.
100 Jahre Niederösterreich — Bezirksfeste
Für die Feierlichkeiten im Rahmen „100 Jahre Niederösterreich — Bezirksfeste" wird ein Vertrag zwischen der Stadt St. Pölten und der Kulturregion NÖ GmbH abgeschlossen.
Schulgeld-Ermäßigung für MusikschülerInnen
Für das Schuljahr 2021/2022 werden Ermäßigungen von insgesamt 2.619 Euro an die SchülerInnen der städtischen Musikschule gewährt.
Transport der Mittagsverpflegung für Schulen und Kindergärten
Die Firma Taxi Rittner GmbH & Co KG wird von 1.7.2022 bis 30.6.2023 mit der Durchführung des Transportes der Mittagsverpflegung für die Pflichtschulen und NÖ. Landeskindergärten in St. Pölten beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 55.00 Euro netto.
SchülerInnentransport
Die Firma Taxi Rittner GmbH & Co KG wird von 1.9.2022 bis 30.6.2023 mit der Durchführung des SchülerInnentransportes im Gelegenheitsverkehr in St. Pölten beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf rund 62.500 Euro brutto.
Sportsubventionen
Dem Verein ASV Ofenbinder Spratzern wird für die Saison 2022/2023 eine Subvention in Höhe von 25.000 Euro gewährt.
Der Verein UBC St. Pölten (SKN St. Pölten Basketball) erhält für die Saison 2022/2023 eine Subvention in Höhe von 25.000 Euro.
Dem Verein Naturfreunde St. Pölten wird für den laufenden Betrieb der Kunsteisbahn eine Subvention in Höhe von 30.000 Euro gewährt.