Stadtsenat
Subvention für Zentrum für Kreativtherapie
Dem Institut für Kunsttherapie in Österreich (IKT) wird eine Subvention in Höhe von 6.000 Euro für das Jahr 2023 zur Finanzierung der Gründung und Etablierung des Zentrums für Kreativtherapie in St. Pölten gewährt. Kreativtherapie erreicht mit ihrem niederschwelligen Angebot jene Bedarfslücken, die mit anderen Therapieangeboten nicht abgedeckt werden können und bietet durch nonverbale Ausdrucksmethoden Zugang zu Patient:innen, deren Problemlagen den Sprachausdruck verhindern oder erschweren.
Subvention für Verein „Younus“
Dem Verein „Younus — Mentoring für Kinder, Jugendliche und Erwachsene" wird eine Subvention in Höhe von 10.000 Euro für das Jahr 2023 zur Finanzierung des laufenden Beratungsbetriebes gewährt. Zielsetzung von „Younus" ist es, belastete Familien in herausfordernden Lebenssituationen, die Unterstützung für ihre Kinder und Jugendliche brauchen, mit einem speziellen Mentoringprogramm zu begleiten. Den Kindern bzw. Jugendlichen werden dabei erwachsene Mentor:innen zur Seite gestellt, die eine zusätzliche Vertrauensperson für die betreffenden Minderjährigen darstellen.
Mitgliedsbeitrag für das Institut für jüdische Geschichte Österreichs
Dem Institut für jüdische Geschichte Österreichs wird für seine wissenschaftliche Tätigkeit im Jahr 2023 ein Mitgliedsbeitrag von 10.000 Euro gewährt.
Subvention für die Gesamtaufnahme sämtlicher Heiller-Orgelwerke
Mag. Ludwig Lusser hat sich an die Stadt St. Pölten mit der Bitte um finanzielle Unterstützung für die Durchführung der Gesamteinspielung sämtlicher Orgelwerke von Anton Heiller gewandt. Im heurigen Heiller-Jubiläum ist eine Box mit 7 CDs mit Orgelwerken von Anton Heiller erschienen. Für die Durchführung dieses Projektes wird eine Förderung in der Höhe von 7.000 Euro gewährt.
Anton Heiller (1923-1979), dessen 100. Geburtstag sich heuer jährt, war maßgeblich an der Konzeption der St. Pöltner Domorgel involviert und hat oft in St. Pölten als Organist und Dirigent des Niederösterreichischen Tonkünstlerorchesters konzertiert. Heiller ist nach 1945 die prägende Figur in der Kirchenmusik und Orgelszene Österreichs.
Subvention für den TC Harland
Um am vollbelegten Vereinsgelände weitere Trainingskapazitäten zu schaffen, wurde eine LED-Flutlichtanlage errichtet. Um den allgemeinen Kostensteigerungen sowie dem erhöhten Energiebedarf der Flutlichtanlage entgegenzuwirken, wurde auch eine PV-Anlage geplant. Erste Elemente am Vereinsdach wurden bereits installiert, weitere sollen an einer dafür geschaffenen Außenstruktur nachgerüstet werden.
Dem Verein TC Harland wird für die Errichtung einer Photovoltaik- und einer Flutlichtanlage eine Subvention in Höhe von 15.000 Euro gewährt.
Subvention für Skateboardclub
Der Lakeside Skatepark wurde 2012 gemeinsam mit dem Verein am Ratzersdorfer See errichtet und erfreut sich seither großer Beliebtheit. Nach diversen Erweiterungen und Erneuerungen der Geräte wird nun auch die Abnutzung des Asphalts deutlich. Die Rampen und Hindernisse sinken zusehends in den Asphalt, wodurch sich ein Niveauunterschied ergibt, welcher eine erhöhte Sturz- und Verletzungsgefahr mit sich bringt.
Dem Verein „stp-skate association-Skateboardclub“ wird daher für die Instandsetzung der Asphaltfläche des Lakeside Skateparks eine Subvention in Höhe von 15.000 Euro gewährt.
Gemeinderat
Voranschlag der Stadt für das Jahr 2024
Unter Berücksichtigung der Bestimmungen des NÖ werden der Voranschlag der Stadt St. Pölten sowie die Wirtschaftspläne der städtischen Unternehmungen für das Rechnungsjahr 2024 festgesetzt. Der Ergebnisvoranschlag der Hoheitsverwaltung sieht Erträge von 235.047.700 Euro und Aufwendungen von 261.877.400 Euro vor.
Ehrenringe und Ehrenzeichen
Katori Ito, Bürgermeisterin der japanischen Partnerstadt, wird in Würdigung ihrer Verdienste um die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Kurashiki und St. Pölten der Ehrenring der Stadt verliehen. Dr. Cornelius Grupp wird in Würdigung seiner Verdienste um die Landeshauptstadt der Ehrenring der Stadt verliehen.
Für ihre herausragenden Verdienste um St. Pölten und seine Bevölkerung werden nachfolgende Personen mit dem Ehrenzeichen der Stadt ausgezeichnet: Peter Bylica, Norbert Fröstl, Helga Fuhs, Senatsrat Dipl,-Ing. Friedrich Haberleitner, Architekt Dipl. Ing. Helmut Stefan Haiden, GR a.D. Werner Janker, Dipl. Ing. Ingrid Leutgeb-Born, Dipl. Ing. Friedrich Kapusta, Mag. Thomas Mangold, Senatsrat Mag. Gerhard Pfeiffer, Stadtrat a.D. Mag. Johann Rankl, Brigitte Reibenwein, HR Mag. Gabriele Schletz, Hubert Schorn, Beate Steiner, OSR. Renate Zeller.
Zuschüsse für städtische Beteiligungen & Suttner-Uni
Die Stadt St. Pölten gewährt den städtischen Beteiligungen für das Jahr 2024 Zuschüsse für die Abdeckung der Abgänge: 2, 44 Millionen Euro für die Hochschulen St. Pölten Holding GmbH, 4 Millionen Euro für die Marketing St. Pölten GmbH und 4,95 Millionen Euro für die NÖ Kulturlandeshauptstadt St. Pölten GmbH. Diese sind sowohl in den Wirtschaftsplänen der Gesellschaften, als auch im Voranschlag der Stadt für das Jahr 2024 budgetiert.
Überdies benötigt die Bertha von Suttner Privatuniversität 917.000 Euro zur Deckung des Finanzierungsbedarfs der Jahre 2022 und 2023.
Brennstoffaktion
Für die Heizsaison 2023/2024 soll von der Stadt St. Pölten wieder eine Brennstoffaktion durchgeführt werden. Vorbehaltlich der Entscheidung des Amtes der NÖ Landesregierung betreffend des NÖ Heizkostenzuschusses wird die Aktion spätestens ab Jänner bis inklusive März 2024 abgewickelt. Die Bedürftigkeit für diese Aktion ist gegeben, wenn das monatliche Gesamteinkommen eines Haushaltes die im § 293 ASVG jeweils festgesetzten Richtsätze nicht übersteigt.
Der Gesamtaufwand für rund 720 Haushalte wird mit 216.000 Euro beziffert.
Neue Tarifordnung in städtischen Schwimmbädern
Die Tarife in der Aquacity, Saunacity und dem Citysplash werden ab dem 1. Jänner 2024 angepasst.
Neue Friedhofsgebührenordnung
Aufgrund des NÖ Bestattungsgesetzes 2007, wird die mit Sitzungsbeschluss vom 28. Mai 2017 erlassene Friedhofgebührenordnung abgeändert und die Friedhofgebühren für die Benützung der städtischen Friedhöfe werden mit Wirkung vom 1. Jänner 2024 neu festgesetzt.
Zukünftige Gebührenkalkulation Daseinsvorsorge
In Zukunft sollen dem Gemeinderat jährlich die Kalkulationen in den Gebührenbereichen der Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallentsorgung zur Entscheidung über eine Gebührenanpassung vorgelegt werden. Bei der Kalkulation der Gebühren für die nächsten beiden Jahre ist die Preisanpassung stufenweise zu berücksichtigen, für 2024 die Hälfte und 2025 Dreiviertel der notwendigen Erhöhung.
Änderungen bei Abfallwirtschaftsverordnung und Kanalabgabenordnung
Der Abfallwirtschaftsverordnung 2024/1 der Stadt St. Pölten wird zugestimmt, sie tritt am 1. Jänner 2024 in Kraft.
Der Kanalabgabenordnung 2024/1 der Stadt St. Pölten wird zugestimmt, sie ersetzt die Kanalabgabenordnung 2017-1.
Neufestsetzung der Stellplatz- und Spielplatz-Ausgleichsabgaben
Die Höhe der Stellplatz-Ausgleichsabgabe für Kraftfahrzeuge wird auf Basis der durchschnittlichen Grundbeschaffungs- und Baukosten für einen Abstellplatz von 30 Quadratmeter Nutzfläche auf der Oberfläche und unter Berücksichtigung der Stadtteile folgendermaßen neu festgesetzt: Zone 1 mit 18.500 Euro, Zone 2 mit 11.000 Euro, Zone 3 mit 9.500 Euro und Zone 4 mit 8.000 Euro.
Die Höhe der Stellplatz-Ausgleichsabgabe für Fahrräder wird auf Basis der durchschnittlichen Grundbeschaffungs- und Baukosten für einen Abstellplatz von 3 Quadratmeter Nutzfläche unter Berücksichtigung der Stadtteile folgendermaßen festgesetzt: Zone 1 mit 1.850 Euro, Zone 2 mit 1.100 Euro, Zone 3 mit 950 Euro und Zone 4 mit 800 Euro.
Die Höhe der Spielplatz-Ausgleichsabgabe wird auf Basis der durchschnittlichen Grundbeschaffungskosten für einen Quadratmeter im Stadtgebiet mit 500 Euro festgesetzt.
Die bisher geltenden Verordnungen dazu werden jeweils mit Inkrafttreten der neuen Verordnung hinfällig.
Modernisierung der Straßenbeleuchtung & LED-Leuchtkörper
Im Rahmen der Modernisierung des Stromnetzes von Holzmasten-Leitungen zu Erdkabeln, das von der EVN durchgeführt wird, soll auch gleich die Straßenbeleuchtung umgebaut, erneuert und an das neue moderne Stromnetz angeschlossen werden.
Entsprechend geltender EU-Richtlinien werden in einer weiteren, elften Etappe 600 Quecksilberdampflampen auf neue LED-Leuchtkörper ausgetauscht.
Fassadenrestaurierungsaktion 2024
Die Landeshauptstadt St. Pölten initiiert gemeinsam mit dem Bundesdenkmalamt und der Abteilung Kunst und Kultur des Landes NÖ die "Schwerpunktförderung Fassadenrestaurierung", welche auch im kommenden Jahr fortgesetzt wird. Eigentümer:innen von baukulturellem Erbe in ausgewiesenen Schutzzonen werden mit einer Höchstgrenze von 30 % der Restaurierungskosten unterstützt.
Ausbau Nextbike-Netz 2024
Der Ausbau des Nextbike-Netzes wird auch im kommenden Jahr weiter durchgeführt. Dafür werden 100 zusätzliche Räder im Stadtgebiet von St. Pölten in Umlauf gebracht und 10 weitere Stationen aufgestellt.
Photovoltaik-Offensive, Nahwärme und thermische Sanierung
Um den hohen Energiekosten entgegenzutreten, sollen alle im Besitz der Stadt St. Pölten befindlichen Gebäude so weit wie möglich mit PV-Anlagen ausgestattet werden. Als nächstes sollen die FF St. Pölten Stadt, FF St. Pölten Viehofen, die VS Franz Jonas und die NMS Pottenbrunn eine Anlage erhalten.
Des Weiteren werden die VS Spratzern und die FF Spratzern zukünftig an eine Nahwärmeanlage angeschlossen, da diese nicht durch das Fernwärmenetz versorgt werden können. Auch das Franz Pichler-Volkshaus soll thermisch saniert werden, um Energie einzusparen.
Errichtung eines Lärmschutz-Erdwalls
Die Firma KMG Logistik Gmbh plant die Erweiterung ihrer bestehenden Betriebsanlage in der Laimgruberstraße 1. Da sich unmittelbar angrenzend eine Wohnsiedlung befindet, soll durch die Firma sowohl auf deren eigenem Grundstück als auch auf Teilflächen städtischer Grundstücke ein Lärmschutz-Erdwall errichtet werden. Die Stadt St. Pölten erteilt die Zustimmung für die Errichtung des Erdwalls, es findet jedoch keine Kostenbeteiligung statt.
Übernahme von Haftungen für den „DomiZiel“-Ausbau
Mit Gemeinderats-Beschluss vom 1.12.2020 wurde bereits der Ausbau des Wohnheimes für Menschen mit besonderen Bedürfnissen „DomiZiel" in der Maria Sturm-Straße 4 beschlossen. Durch die ständig steigenden Baukosten sowie zusätzliche Probleme mit verlängerten Lieferzeiten hat sich der Baubeginn dieses Vorhabens erheblich verzögert. Um die Finanzierung für den Ausbau günstig und somit die Belastung für den Betreiber möglichst niedrig zu halten, übernimmt die Stadt St. Pölten die Haftung für ein Darlehen in der voraussichtlichen Höhe von insgesamt 3.385.000 Euro.
Außerdem wird die bestehende Deckelung der Ausfallshaftung für den Abgang aus dem Betrieb des Wohnheimes von derzeit 120.000 Euro jährlich auf 250.000 Euro jährlich erhöht.
Neufestsetzung des Portionspreises von „Essen auf Rädern"
Ab dem 1. Jänner 2024 wird im Rahmen der Aktion „Essen auf Rädern" der Portionspreis für die Bezieher:innen mit 6,90 Euro (derzeit 6,40 Euro) festgesetzt. Dieser Preis errechnet sich aus den Fertigungskosten für die Essensportion sowie aus den anteiligen Kosten für das Geschirr und die Geschirrreinigung. Zusätzlich wird der Zuschuss zum Portionspreis ab dem 1. Jänner 2024 von 1,80 Euro bzw. 1,30 Euro auf 1,90 Euro bzw. 1,40 Euro erhöht.
Verleihung des Jakob-Prandtauer-Preises
Aufgrund des einstimmigen Entscheids einer Fachjury wird der Jakob-Prandtauer-Preis 2024 dem Präsidenten der Freunde der Kultur St. Pölten Dr. Lothar Fiedler, der wissenschaftlichen Leiterin der Ehemaligen Synagoge St. Pölten Dr. Martha Keil, dem Leiter des Niederösterreichischen Dokumentationszentrums für moderne Kunst in Sankt Pölten Dr. Leopold Kogler, dem Musiker und Dirigenten Prof. Robert Lehrbaumer und der künstlerischen Leiterin des Landestheaters Niederösterreich Marie Rötzer zuerkannt.
Verleihung des Förderungspreises für Wissenschaft und Kunst
Aufgrund des einstimmigen Entscheids einer Fachjury wird der mit 1.600 Euro dotierte Förderungspreis der Landeshauptstadt für Wissenschaft und Kunst den Musikerinnen Erich Ott, Mag. Alexandra Rappitsch, Edina Vami-May und dem operativen Geschäftsführer der Niederösterreichischen Museum Betriebs GmbH Mag. Matthias Pacher zuerkannt.
Verleihung des „Youngster of Arts"- Preises
Im Zuge der Verleihung des Jugendförderungspreises „Youngster of Arts" 2023 werden heuer aufgrund des einstimmigen Entscheids einer Fachjury zwei Preise mit einer Dotierung von je 1.600 Euro an die erfolgreiche Musikerin Aglae Stecher sowie die bildende Künstlerin Linda Partaj vergeben.
Infrastrukturmaßnahmen im Stadtmuseum St. Pölten
Da das Stadtmuseum an der Tangente St. Pölten im nächsten Jahr mit wesentlichen Projekten (Domplatz-Ausstellung und Ausstellung „Blick in den Schatten. St. Pölten und der Nationalsozialismus") beteiligt ist, werden dazu notwendige Infrastrukturmaßnahmen nunmehr umgesetzt. Diese Infrastrukturmaßnahmen im Stadtmuseum belaufen sich insgesamt auf rund 136.920 Euro.
Restaurierungder Dreifaltigkeitssäule auf dem Rathausplatz
Im Jahr 1768 erfolgte die Grundsteinlegung zur Errichtung der Dreifaltigkeitssäule auf dem Rathausplatz. Die letzte große Restaurierung wurde in den Jahren 1994-96 durchgeführt, sodass nunmehr dringend Instandsetzungsarbeiten nötig werden. Für die notwendigen Restaurierungsarbeiten wurde die Firma Wolfgang Ecker GmbH beauftragt, die Kosten belaufen sich auf rund 222.150 Euro brutto.
Fördervereinbarung mit dem Europaballett 2024
Der Verein Europaballett St. Pölten erhält für die Vereinstätigkeit 2024 eine Subvention in der Höhe von 220.000 Euro. Ferner erhält der Verein die Möglichkeit im Kulturhaus Wagram im Jahr 2024 gesamt 30 Veranstaltungstage miet-, betriebs- und heizkostenfrei durchzuführen sowie drei Ballettsäle miet-, betriebs- und heizkostenfrei zu nutzen.
Benennung von öffentlichen Verkehrsflächen
Die neue Straße, die von der Heßstraße unmittelbar nach der Prandtauerkirche auf einer Länge von ca. 60 Metern in südliche Richtung führt, erhält den Namen „Karmeliterinnenplatz".
Outsourcing von IKT-Betreuungsleistungen
Die Zuständigkeit für die technische Betreuung der St. Pöltner Pflichtschulen und NÖ. Landeskindergärten wurde mit Wirkung von Juli 2020 an die Dienststelle Schulverwaltung mit dem Ziel übertragen, den Betrieb und die laufende Betreuung outzusourcen. Die IKT-Betreuung der St. Pöltner Pflichtschulen und Kindergärten wird im Rahmen eines Jahresvertrages (beginnend mit 1.1.2024 bis 31.12.2024) an die Firma ACP IT Solutions GmbH ausgelagert. Die Gesamtkosten für 12 Monate belaufen sich auf rund 223.780 Euro.
Erneuerung AFF-STP Freerunning Park
Der 2015 errichtete Freerunning Park am Ratzersdorfer See zeigt viele Abnutzungs- und Witterungsschäden. Die Firma Spielwelten-AGROPAC wurde beauftragt, laut dem Angebot vom 27.10.2023 die Erneuerung des AFF-STP Freerunning Parks durchzuführen. 130.000 Euro werden im Jahr 2023 verrechnet. Die Verrechnung von 42.500 Euro im Jahr 2024 ist im Budget vorgesehen.
Subvention für die Wasserrettung
Der Abschnittsleitung St. Pölten / NÖ Zentral der Österreichischen Wasserrettung wurde für den Ankauf eines neuen Einsatzfahrzeuges eine Subvention in der Höhe von rund 18.730 Euro gewährt.