Das bestehende LUP-System läuft 2027 aus, weshalb die Verkehrsplanung des Magistrates gemeinsam mit Experten der NÖVOG und dem Schweizer Verkehrsplanungsbüro MRS Zürich seit Anfang 2022 an der Erstellung eines neuen ÖV-Konzeptes für St. Pölten arbeiten.
Mittlerweile liegt eine Zielvariante vor, welche die Herausforderungen der wachsenden Stadt und der steigenden Bedeutung des ÖVs Rechnung tragen würde. Die Umsetzung dieser Zielvariante bedeutet aber eine deutliche Steigerung der Kosten.
Finanzielle Unterstützung ungewiss
Trotz intensiver Verhandlungen konnte mit den bisherigen Finanzierungspartnern Bund und Land noch keine Einigung über die Fortführung der bisherigen Drittelfinanzierung erzielt werden. Hinzu kommt, dass die bisherigen Förderungen des Bundes für den Umstieg auf E-Busse auslaufen und eine Fortführung ungewiss ist.
Nach derzeitigem Stand müsste St. Pölten den Betriebsabgang allein tragen, was die Finanzkraft der Stadt auch in besseren Zeiten überfordert hätte. „Wir haben die Hoffnung, dass mit der neuen Bundesregierung und einem handlungsfähigen Verkehrsminister Schwung in die Sache kommt und wir unsere bisherigen Partner wieder ins Boot holen können“, gibt sich Bürgermeister Matthias Stadler optimistisch.
Trotz des Fehlens einer Zusage von Bund und Land zur Fortführung der Drittelfinanzierung des LUP muss die Ausschreibung für das neue ÖV-System vorangetrieben werden, um rechtzeitig im Sommer 2027 in Betrieb gehen zu können. Wegen der ungeklärten Finanzierungsfrage soll die europaweite Ausschreibung möglichst flexibel gestaltet werden. Eine Basisvariante wird den finanziellen Möglichkeiten der Stadt weitgehend Rechnung tragen. Verbessert sich diese bzw. gelingt es Bund und Land von der Fortführung der Drittelfinanzierung zu überzeugen, soll das System stufenweise erweitert werden, wobei im Endausbau die Umsetzung der Zielvariante erreicht wäre.
Ausbau hat Priorität
In der Frage der Antriebstechnik sollen die gesetzlichen Möglichkeiten in ihrer gesamten Breite genutzt werden, was auch den eventuellen Einsatz des deutlich billigeren Euro-6-Diesel-Busses beinhaltet. Bürgermeister Stadler dazu: „Unser Ziel ist und bleibt die Dekarbonisierung des öffentlichen Verkehrs! Der LUP soll elektrisch werden. Unsere wachsende Stadt braucht aber auch den Ausbau des ÖV! Dieser Ausbau hat für mich höchste Priorität.“