Stadtsenat
Dachsanierung bei der Aquacity
Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der Dachsanierung bei der Aquacity mit einer Schätzsumme von rund 70.000 Euro netto beauftragt. Im Zuge der jährlichen Wartung durch die Firma Rubner wurde eine brüchige Plattenlage im Dachbereich des Ruheraumes festgestellt. Der bestehende Dachbereich muss abgetragen und ein Neuaufbau der Dachkonstruktion vorgenommen werden.
Liftsanierung im Seniorenwohnheim Stadtwald
Der Lift im Haus B des Seniorenwohnheimes Stadgtwald befindet sich in einem sanierungsbedürftigen Bauzustand. Es wird daher eine komplette Modernisierung und Vergrößerung der Liftanlage erfolgen. Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit einer Schätzsumme von rund 96.000 Euro netto beauftragt.
Instandsetzung von Kapellen und Materl
Die Firmen Wohlmeyer Bau, Tischlerei Wurzer und Malermeister Neuhauser werden mit den notwendigen Arbeiten für die Instandsetzung der Kapelle Ragelsdorf, der Kapelle Witzendorf und des Marterls in Nadelbach beauftragt. Bei der Kapelle in Ragelsdorf hat sich ein Teil des Putzes von der Decke gelöst und ist zu Boden gestürzt. Sämtliche Fenster und die Eingangstür müssen teilweise ausgebessert, neu verkittet, abgeschliffen und gestrichen werden. Kaputte Gläser müssen erneuert werden. Die Eingangstür muss neu eingerichtet und die Putzfasche um die Tür erneuert werden.
Bei der Kapelle Witzendorf hat sich der Vorbau mit Turm abgesenkt, wodurch fingerdicke Risse entstanden sind. Der Einbau von Spannstahlstangen ist dringendst notwendig. Beim Marterl in Nadelbach wurden durch Blitzschlag die Dachabdeckung und die Fassade beschädigt und das Steinkreuz musste aus Sicherheitsgründen vom Wirtschaftshof abgenommen werden. Die Dachabdeckung und die Risse in der Fassade müssen ausgebessert werden, um weitere Schäden durch Frost zu verhindern. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 34.000 Euro.
Räumlichkeiten für das NÖ Dokumentationszentrum für moderne Kunst (NÖDOK)
Dem Verein Landesverband der NÖ Kunstvereine, Niederösterreichisches Dokumentationszentrum für moderne Kunst, Prandtauerstraße 2, 3100 St. Pölten, werden im Objekt Linzerstr. 16, Räumlichkeiten mit einer Nutzfläche von 46,26 m2, ab 1.11.2023, befristet bis 31.12.2033, als Ersatz für den Depotraum in der Prandtauerstraße 2 kostenfrei zur Verfügung gestellt. Die gesamten Betriebskosten trägt der Verein Landesverband der NÖ Kunstvereine, Niederösterreichisches Dokumentationszentrum für moderne Kunst.
Gemeinderat
Resolution — Zukunftsfonds bedarfsgerecht verwenden
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten fordert die NÖ Landesregierung auf, bezüglich der Mittelverwendung aus dem Zukunftsfonds zeitnahe mit dem Gemeindevertreterverband NÖ, dem Gemeindebund NÖ und dem Städtebund NÖ in Verhandlungen auf Augenhöhe zu treten, die folgenden Grundsätzen folgen:
- Nicht nur Investitionen, sondern auch der Betrieb zum Beispiel im Kindergartenbereich wird gefördert. Damit jene Kommunen nicht das Nachsehen haben, die Investitionen vorausschauend schon in der Vergangenheit geleistet haben.
- Förderung, wo Bedarf besteht, nicht dort wo man den Bedarf gerne haben möchte.
- Förderung entsprechend der tatsächlichen Kostenbelastung zwischen Land und Gemeinden.
Darüber hinaus fordert der Gemeinderat die NÖ Landesregierung auf, die Steigerungsraten bei den Landesumlagen zu begrenzen, um vor allem den systematisch benachteiligten Städten nicht jeglichen Investitionsspielraum zu nehmen.
Resolution - Teuerungsausgleich für Fachhochschulen
Die massiven Preissteigerungen stellen Hochschulen wie die Fachhochschule St. Pölten vor große Probleme. Daher fordert der Gemeinderat analog zur Österreichischen Fachhochschulkonferenz den zuständigen Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Univ. Prof. Dr. Martin Polaschek auf, die Mittel der Wissenschaftsfinanzierung und Studienplatzfinanzierung des Fachhochschulsektors aufgrund der immer noch nicht stabilisierten Teuerungsrate ab Jänner 2024 deutlich zu erhöhen.
Resolution – „Zugverbindung für Nachtschwärmer:innen“
Noch vier Wochen läuft die Unterschriftenaktion der Initiative „VIE-STP Nightjet“, die zumindest eine zusätzliche Nachtzugverbindung zwischen Wien und St. Pölten fordert. Vor Ablauf der Petition soll auch die Landeshauptstadt St. Pölten die wichtige Forderung unterstützen und an die verantwortlichen Stellen tragen. Deshalb fordert der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten die Bundesministerin Leonore Gewessler und die zuständigen Stellen in der ÖBB auf, ein entsprechendes Angebot auf der Strecke Flughafen – Wien – St. Pölten – Linz zu schaffen.
Vorübergehende Aufhebung der Kurzparkzonen-Abgabe
Die Kurzparkzonenabgabe in der Vorweihnachtszeit wird auch heuer an den langen Einkaufssamstagen (2. Dezember 2023, 9. Dezember 2023, 16. Dezember 2023 und am 23. Dezember 2023) sowie am 8. Dezember aufgehoben.
Modernisierung der Personalverwaltung
Nach der Ausschreibung wird die „Lohn & HR GmbH“ damit beauftragt, im Zuge eines umfangreichen Projektes die Personalverwaltung des Magistrats ins neue digitale Zeitalter zu begleiten. Neben der Lohnverrechnung stehen auch diverse Modernisierungen in den Bereichen Zeiterfassung, Urlaubserfassung, Gehaltsabrechnungen und Personalakten auf der Agenda, die erfolgreich implementiert werden sollen. Dieses Vorhaben markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer effizienteren und zeitgemäßen Personalverwaltung.
Renovierungsarbeiten beim Viehofner See
Da in den vergangenen Jahren am Viehofner See der Grundwasserspiegel angestiegen ist, befindet sich der große Steg von Februar bis Mai meist unter Wasser. Um dem entgegenzuwirken, wird der Steg um 40 cm angehoben. Außerdem hat das im Eingangsbereich am Viehofner See befindliche Flugdach bei der letzten Überprüfung Mängel aufgewiesen. Daher wird das Dach nun saniert. Ein Gesamtbetrag von rund 37.500 Euro wird für die Sanierungsarbeiten investiert.
Straßenprojekt in Ratzersdorf
Der Hans Auf-Weg, die Rudolf Carl-Gasse und der Bogenweg befinden sich in Ratzersdorf und sind längs der bebauten Liegenschaften zum Teil befestigt, im überwiegenden Abschnitt der geplanten Verkehrsführung werden die Flächen derzeit landwirtschaftlich genutzt. Aufgrund des erforderlichen Straßenbauprojekts soll die Abtretung der öffentlichen Verkehrsflächen des Grundstückes Nr. 125 jetzt umgesetzt werden. Anschließend soll an dieser Fläche als erste Bauetappe die Erstaufschließung in Form einer Schotterung erfolgen. Die Befestigung der Fahrbahn soll erst bei entsprechender angrenzender Bebauung umgesetzt werden.
Bauliche Umsetzung des Kunstwerks am Europaplatz
An der Ostseite des Europaplatzes soll nahe des bestehenden Jakob Prandtauer-Denkmals der „Windfänger", ein gemauertes Bauwerk mit einem Durchmesser von 13,5 m und einer Höhe von 4,8 m samt der Freiraumgestaltung mit Weg- und Grünanlagen, einer Brunnenanlage und der Straßenausrüstung, errichtet werden. Die Kosten für den Bau des Windfängers, der Außenanlagen sowie die Lieferung der Ziegelsteine, der Beleuchtungskörper, der Sitzbänke samt sonstigen Nebenkosten und Reserven belaufen sich auf rund 860.000 Euro.
Beschaffung von Edelstahl-Radbügeln
Neben Bürger:innengesprächen vor Ort und zwei Stakeholderworkshops wurde im Rahmen des Erstellungsprozesses der „Leitkonzeption Aktive Mobilität“ ein Online-Dialog mit 1.949 teilnehmenden Personen durchgeführt. Basierend auf den daraus gewonnen Erkenntnissen zum Bedarf an Radabstellanlagen sollen nun 90 robuste und zeitlose Edelstahl-Radbügel angeschafft werden. Mit der Lieferung wird die Firma connexurban GmbH beauftragt, die Kosten belaufen sich auf rund 19.600 Euro. Die neuen Radbügel sollen ab Erhalt sukzessive an den im Prozess eruierten Standorten aufgestellt werden.
Neue Rad- und Fußverkehrs-Zählstelle
Die Stadt St. Pölten besitzt derzeit vier Radverkehrszählstellen, eine bimodale (Rad- und Fußverkehr) sowie eine multimodale (Rad-, Fuß- und Individualverkehr) Zählstelle. Um eine flächendeckende Erfassung von Verkehrsströmen, insbesondere des Rad- und Fußverkehrs zu ermöglichen, soll nun am Niederösterreichring (B1a) zwischen der Stattersdorfer Hauptstraße und dem Harlander Bach eine weitere festinstallierte Dauerzählstelle für den Rad- und Fußverkehr errichtet werden. Mit der Lieferung und der Installation wurde die Firma Günther Pichler GmbH beauftragt. Die Gesamtkosten für die neue Zählstelle betragen rund 10.500 Euro brutto.
Austausch und Erweiterung des DECT-Systems
Das DECT-System im Senior:innenwohnheim Stadtwald ist nicht mehr voll funktionsfähig und muss auf den heutigen Standard erweitert werden. Mit der Durchführung der Neuinstallation, der Lieferung benötigter Hardware und Software samt Rückkauf des kompletten installierten Spectralink-DECT Systems, der Einschulung auf die Funktionalität der Endgeräte und dem Einrichten der Vermittlungsarbeitsplätze wird die Firma FAWO beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf rund 80.000 Euro.
Ausstellung über die Ausgrabungen am Domplatz
Mehr als 10 Jahre lang wurde am Domplatz gegraben, gesucht und geborgen. Dabei kamen sensationelle Funde zum Vorschein. In einer umfangreichen Ausstellung sollen die seltenen, archäologischen Schätze der Öffentlichkeit im Stadtmuseum präsentiert werden. Dazu werden technisch sehr aufwendige Darstellungsmöglichkeiten eigesetzt. Für die Ausstellung steht ein Gesamtbudget von über 400.000 Euro zur Verfügung.
Ankauf Prandtauer-Medaillen
Der Jakob Prandtauer-Preis der Landeshauptstadt St. Pölten wird seit 1968 an Personen für besondere Leistungen auf dem Gebiet der Wissenschaft und Kunst verliehen. Bisher wurden diese vom Münzamt bzw. von der Münze Österreich geprägt. Aus technischen Gründen ist es aber dort nicht mehr möglich, weitere Exemplare herzustellen. Die Firma Schwertner in Graz hat die nötigen technischen Mittel und wird mit der Herstellung von 50 Medaillen beauftragt.
Kunstprojekt beim alten jüdischen Friedhof
Beim alten jüdischen Friedhof am Pernerstorfer Platz wird ein Projekt der Künstlerin Anna Artaker umgesetzt. Das Projekt soll noch 2023 begonnen werden und im nächsten Jahr seinen Abschluss finden. Dadurch sollen alle bedeutenden jüdischen Denkmäler in der Stadt St. Pölten – die ehemalige Synagoge, der neue jüdische Friedhof und eben auch der alte jüdische Friedhof – für das Kulturjahr 2024 in neuem Licht erstrahlen.
Kooperation für Jugendtanzcompagnie Step by STP
Die Jugendtanzcompagnie Step by STP ist ein Gemeinschaftsprojekt des Festspielhaus St. Pölten mit der Musikschule St. Pölten und dem Musik und Kunst Schulen Management Niederösterreich. Für die Ausbildung und die Trainingseinheiten werden auch Lehrkräfte der Musikschule St. Pölten unterstützend mitwirken.
Schultariferweiterung an der Musikschule St. Pölten
Bisher fehlten in der Tarifstruktur der Musikschule spezifische Angaben für den Gruppenunterricht im Hauptfach für Schüler:innen mit Hauptwohnsitz außerhalb St. Pöltens und mit Hauptwohnsitz in St. Pölten, was oft zu Unklarheiten und Inkonsistenzen in der Abrechnung geführt hat. Um diese Lücke zu schließen, wurden die neuen Tarife im Verhältnis zu den bestehenden Tarifen entsprechend angepasst, ohne diese zu erhöhen.