Stadtsenat
LUP-Wartehäuser
Es werden insgesamt sieben LUP-Wartehäusern des Modells Regio 210a der Firma „rnmcitä“. Die zu erwartenden Kosten belaufen sich auf rund 84.000 Euro. Bisher befinden sich schon 17 Wartehäuser, die sich bestens bewährt haben, aus dieser Serie im Einsatz. Zwei Seitenwände aus Glas bringen Schutz vor Wind und Regen, eine Sitzbank aus Massivholzlamellen sorgt für Kundenkomfort. Verwendet wird dafür Thermoholz aus heimischer Produktion.
LUP: Grobplanung für die Zukunft
Das Schweizer Verkehrsplanungsbüro „mrs partner ag“ wird Grobplanungsarbeiten für die Neuausschreibung des Stadtbussystems LUP beauftragt. Die Kosten dafür betragen 47.500 Euro. Dieses Verkehrsplanungsbüro begleitet die Entwicklung des St. Pöltern Stadtbussystems seit seinen Anfängen.
Nach dem Abschluss der Evaluierungs- und Sondierungsphase soll nunmehr die Grobplanung des zukünftigen LUP-Systems beauftragt werden. Dabei sollen die in den Workshops diskutierten Erfordernisse, welche sich durch den notwendigen Umstieg auf alternative Antriebstechniken ergeben, Berücksichtigung finden. Ebenso die die Herausforderungen, welche sich aus der Stadtentwicklung bei Wohnbau und Betriebsansiedlung ableiten.
Gemeinderat
Dringlichkeitsantrag: Mietpreisdeckel für Immo-Wohnungen
Mit April werden österreichweit die Richtwertenmieten voraussichtlich um fast 9 Prozent erhöht. Zur Abfederung dieser Erhöhung für die Mieter:innen von Stadtwohnungen brachte der Bürgermeister einen Dringlichkeitsantrag mit dem nachfolgenden Inhalt ein.
Für die mit Stichtag 31.3.2023 zum Richtwert und zum Wohnzweck vermieteten hunderten Wohnungen der Immobilien St. Pölten GmbH & Co KG wird die mit April anstehende Mietzinserhöhung für das Jahr 2023 mit 2 Prozent begrenzt, indem die Stadt für das Jahr 2023 die Differenz auf die gesetzliche Erhöhung der Immobilien St. Pölten GmbH & Co KG als zusätzlichen Zuschuss gewährt.
Förderung der St. Pöltner Gründerszene
Die Stadt unterstützt das Projekt vom Wirtschaftsservice Ecopoint in Zusammenarbeit mit founders-stp, welche ein Konzept zur Förderung des Unternehmertums und Start-Ups erarbeitet haben, mit einem Zuschuss von 150.000 Euro jährlich. Die Förderung wurde zunächst für 3 Jahre gewährt.
Neuerrichtung des ASZ Pottenbrunn
Unter anderem aufgrund der nicht mehr optimalen Lage des Altstoffsammelzentrums in Pottenbrunn ist ein Neubau an der B1 geplant. Die Verkehrsanbindung und die Lage sind ideal für den Zweck. An diesem Standort sollen miteinhergehend auch noch eine Park & Drive-Anlage der ASFINAG sowie eine LUP-Bushaltestelle etabliert werden.
Die geschätzten Gesamtkosten für die Stadt belaufen sich auf ca. 1,9 Millionen Euro netto. Für das straßenbauliche Planungsprojekt wird die Firma Zieritz & Partner ZT GmbH gemäß ihrem Angebot vom 15. Februar 2023 mit Planungskosten von 17.000 Euro beauftragt.
Errichtung eines unterirdischen Altstoffsammelsystems
Im Zusammenhang mit der Promenaden-Neugestaltung sowie weiterer Bauprojekte ergibt sich die einmalige Chance, miteinhergehend die innerstädtische Altstoffsammelinseln auf ein unterirdisches System umzustellen. Diese Umstellung ist als ein wesentlicher Beitrag zu Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität der Innenstadt anzusehen.
In einem ersten Schritt sollen fünf Standorte gemäß Amtsbericht umgestellt werden bzw. sind Unterflur-Sammelinseln neu zu errichten. Die Gesamterfordernis inklusive der notwendigen Ziviltechnikerleistungen beträgt 428.000 Euro.
Diverse Straßen-Erstbefestigungen
Zur Erschließung von neu parzellierten Baugrundstücken wird die Birkfellnerstraße in Eggendorf durch eine mittenliegende asphaltierte Fahrbahn und beidseits begrünte bzw. geschotterte Nebenanlagen erstbefestigt. Damit wird die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H. beauftragt, die Kosten belaufen sich auf 85.000 Euro.
Zur Erschließung privater Bauparzellen wird die Faschingstraße in Ochsenburg im gesamten Verlauf durch eine asphaltierte Fahrbahn und beidseits geschotterte bzw. begrünte Bankette erstbefestigt. Damit wird die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H. beauftragt, die Kosten belaufen sich auf 85.000 Euro.
Westlich des Stadtwaldes und der Kunrathstraße entstand in den vergangenen Jahren ein neues Siedlungsgebiet. Nachdem mittlerweile die Bauparzellen längs der nördlichen Spillerstraße und Wundererstraße sowie der mittlere Abschnitt der Ströbitzerstraße bebaut sind, ist die Erstbefestigung dieser Straßenzüge vorgesehen. Die Spillerstraße wird im gesamten Verlauf an der Nordseite erstbefestigt. Die Wundererstraße wird von der Spillerstraße bis zur Chmelstraße sowie im weiteren nördlichen Verlauf samt jeweils beidseits geschotterter Bankette ausgebaut. Auch die Ströbitzerstraße soll samt eines Banketts erstbefestigt werden. Damit wurde die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H. beauftragt, die Kosten belaufen sich auf 105.000 Euro.
In den vergangenen Jahren erfolgten im Zuge von Siedlungserweiterungen private Bautätigkeiten entlang diverser Gemeindestraßen. Dabei wurden bestehende Gemeindestraßen teilweise auf der Länge einer Bauparzelle erweitert, die im ersten Arbeitsschritt vorläufig geschottert hergestellt wurden. Nun werden die westliche Prankenheimstraße, die südliche Waldmüllerstraße, die Anna Porod-Straße, die nördliche Levillaingasse, die Uhlandstraße sowie die Ernst Höger-Straße entlang der derzeit angrenzenden bebauten Liegenschaften durch die Asphaltierung der Fahrbahnen verlängert. Damit wird die Firma Gebrüder Haider GmbH beauftragt, die Kosten belaufen sich auf 200.000 Euro.
Instandsetzungen und Erneuerungen von Straßen und Wegen
Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes wird die Fahrbahn der Schiffmannstraße von der verlängerten Valkastraße bis zur unbenannten Gemeindestraße, unmittelbar südlich der Kirche, samt den beidseitigen Gehsteigen erneuert. Damit wird die Firma Gebrüder Haider GmbH beauftragt, die Kosten belaufen sich auf 350.000 Euro.
Aufgrund altersbedingter Schäden wird die Fahrbahn der Handel Mazzetti-Straße vom Rilkeplatz in Richtung Norden bis zur Georgestraße durch eine Erneuerung der Asphaltschichten instandgesetzt. Damit wird die Firma Gebrüder Haider GmbH beauftragt, die Kosten belaufen sich auf 425.000 Euro.
Wegen des schlechten baulichen Zustands wird die Kudlichstraße von der Unterwagramer Straße bis zur Mittererstraße bestandsgemäß durch eine asphaltierte Fahrbahn und beidseits angrenzende, asphaltierte Gehsteige erneuert. Damit wird die Firma Gebrüder Haider GmbH beauftragt, die Kosten belaufen sich auf 170.000 Euro.
Aufgrund des schlechten Zustands der Fahrbahn sowie der Errichtung einer neuen Reihenhausanlage an der Nordseite wird die Saßmannstraße in Viehofen von der Austinstraße bis zur Petersengasse durch einen südseitigen Gehsteig, eine unmittelbar angrenzende Fahrbahn, ein geschottertes Bankett und einen nordseitig an der Grundstücksgrenze liegenden Grünstreifen erneuert und ausgebaut. Daran anschließend wird die Seitzgasse von der Reumanngasse bis zur Saßmannstraße samt beidseits geschotterter Bankette erstbefestigt. Damit wird die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H. beauftragt, die Kosten belaufen sich auf 220.000 Euro. Desweiteren wird die bestehende „Saßmannstraße“ in „Sassmannstraße“ umbenannt.
Gehsteigherstellung Reisingerstraße
An der Gartenstadt Kremserberg errichtet derzeit der Wohnbauträger „Heimat Österreich" eine neue Wohnhausanlage, die von den öffentlichen Verkehrsflächen der Reisingerstraße, Am Kremserberg und der Preradovicstraße umschlossen wird. An diesen Straßenzügen sind die Fahrbahnen bereits asphaltiert, die unmittelbar angrenzenden Nebenanlagen werden nun durch die Herstellung eines Gehsteiges und einer Grünanlage samt der Bepflanzung von Bäumen ausgebaut. Damit wird die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H. beauftragt, die Kosten belaufen sich auf 95.000 Euro.
Befestigung der Radrouten Pyhra und Gerersdorf
Im heurigen Straßenbauprogramm ist eine Ausbauoffensive von Radwegen im Stadtgebiet vorgesehen. In Zuge dieses Gesamtkonzeptes ist auch die Radweganbindung an das Gemeindegebiet Pyhra geplant. Die bestehenden Feldwege in der verlängerten Manderlagasse in Richtung Osten bis zur Gemeindegrenze Pyhra werden für die Nutzung eines Radweges asphaltiert. Mit der Umsetzung wurde die Firma Gebrüder Haider GmbH beauftragt. Auch ein Radzählsystem soll an diesem Radweg installiert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 125.000 Euro.
Weiters ist eine Radwegeanbindung an das Gemeindegebiet Gerersdorf vorgesehen. In der verlängerten Lackenbauerstraße sollen Richtung Westen bis zur Gemeindegrenze die bestehenden Feldwege für die Nutzung eines Radweges asphaltiert werden. Damit wird die Gebrüder Haider GmbH beauftragt. Ein Zählsystem soll auch an diesem Radweg installiert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 215.000 Euro.
Wasserleitungstausch in der Austraße
Eine ca. 335 Meter lange Wasserleitung in der Austraße wird ausgetauscht. Weiters werden die Schieber und Hausanschlussventile sowie Hydranten erneuert. Für die Zivilingenieurleistungen wurde die Firma Groissmaier + Wurmetzberger Ziviltechniker GmbH beauftragt. Die Kosten betragen 444.000 Euro brutto.
Anschaffung und Installation eines Superchargers für E-Autos
Um Elektroautos im Permanenz-Dienst nutzen zu können, ist es notwendig, diese in kürzester Zeit aufzuladen. Dies soll durch einen 120 kW-Supercharger gewährleistet werden. Die Kosten für das Bauvorhaben, für das die Firma Klenk und Meder beauftragt wurde, betragen 58.000 Euro.
Fassadenrestaurierungsaktion 2023
Mit 2022 wurde durch den Gemeinderat die Fassadenrestaurierungsaktion eingerichtet. Diese soll auch für das Jahr 2023 fortgeführt werden. Eigentümer:innen von baukulturellem Erbe in den ausgewiesenen Schutzzonen von St. Pölten werden eingeladen und ermutigt, Restaurierungsvorhaben umzusetzen, die den denkmalfachlichen Standards entsprechen. Der Magistrat hat für die vorgesehene Fassadenrestaurierungsaktion mit einer Gesamtsumme von 50.000 Euro für das Jahr 2023 zu rechnen.
Vertragsunterzeichnung „Pionierstadt — Partnerschaft für klimaneutrale Städte"
Die Stadt nahm erfolgreich an der FFG-Ausschreibung „Pionierstadt — Partnerschaft für klimaneutrale Städte" teil, wodurch sie als eine von sechs österreichischen Städten den Zuschlag und somit die Möglichkeit einer öffentlichen Kooperation mit dem Bundesministerium für Klimaschutz erhalten hat.
Durch den positiven Abschluss der Bewerbungsphase zur Pionierstadt liegt nun der Kooperationsvertrag vor. Mit Unterfertigung des Kooperationsvertrages kann die Stadt für einen Kostenausgleich finanzierbare Kosten (insgesamt maximal 1.952.000 Euro inklusive allfälliger Abgaben) geltend machen. Die Laufzeit dieses Vertrages beginnt mit 1. Juni 2023 und endet mit 31. Mai 2028, wobei die Möglichkeit einer kostenneutralen Verlängerung um weitere zwei Jahre besteht.
Grundstücksübergabe und neuer Kindergarten
Die Stadt hat mit der GA Immobilien GmbH und der Domus Liegenschaftsverwaltungs-Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2016 anlässlich der Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes im Bereich der ehemaligen Glanzstoff-Fabrik einen Vertrag geschlossen, laut dem unter anderem die Übertragung eines Grundstücks in Viehofen von der GA Immobilien Gesellschaft m.b.H. an die Stadt St. Pölten geregelt wurde. Auf diesem Grundstück soll der bestehende Kindergarten Dr. Rudolf Kirchschläger-Straße erweitert und von der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG ein weiterer Kindergarten errichtet werden.
Unterstützung für den Verein Frauenzentrum
Der Verein Frauenzentrum St. Pölten betreibt seit Juni 2008 in St. Pölten eine soziale, bedarfsorientierte und professionelle frauen- und mädchenspezifische Anlauf- und Beratungsstelle. Auch für das Jahr 2023 zählen zu den wesentlichen Fördergebern das Land Niederösterreich, das Bundeskanzleramt, die ÖGK und die Stadt St. Pölten. Die Landeshauptstadt hat dem Verein auch für heuer eine Subvention in Höhe von 21.000 Euro für Miet- und Energiekosten gewährt.
Stärkung der schulärztlichen Untersuchungen
Für alle schulärztliche Untersuchungen ab 1.1.2023 werden die Pauschalzahlungen von bisher 15,69 Euro auf 17,57 Euro pro Kind angehoben. Um die Pflichtaufgabe gemäß dem Schulunterrichtsgesetz einhalten zu können, sind sämtliche Pflichtschüler:innen einer jährlichen Untersuchung zu unterziehen. Für die ca. 3.600 Kinder in 15 Volks-, 8 Haupt-, 3 Sonderschulen und die Polytechnische Schule ist es erforderlich eine weitere externe Ärztin für Allgemeinmedizin zu beauftragen, die schulärztlichen Untersuchungen im laufenden Schuljahr durchzuführen. Für heuer investiert die Stadt in diesem Bereich insgesamt 57.000 Euro.
Optimierung beim Stadtmuseum
Teile des Stadtmuseums werden im Zuge des Ausbaus des Karmeliterhofs verbessert. So soll etwa durch eine Hofüberdachung des südlichen Karmeliterhofes der Ausstellungsbereich erweitert werden. Durch diese Hofüberdachung entstehen aufgrund der Raumhöhe und -größe Ausstellungsflächen, die die Möglichkeit der Präsentation von raumfüllenden Kunstwerken, Skulpturen und Installationen eröffnen. Des Weiteren können in diesem Ausstellungsraum Vernissagen, Lesungen, Konzerte, Symposien, Workshops sowie Veranstaltungen im Rahmen von Vermittlungsprogrammen für Schüler:innen und Student:innen umgesetzt werden.
Neue Stadtbücherei am Domplatz
Im ehemaligen Oberbank-Haus am Domplatz wird auf einer Fläche von ca. 1.400 m² ein modernes Bibliothekskonzept umsetzen. Vorbilder für das neue Konzept der Stadtbücherei sind u.a. skandinavische Bibliotheken (Aarhus oder Helsingör). Im Zentrum des Konzepts steht der öffentliche Raum. Die Stadtbücherei wird ein Haus der Medien, des Wissens und der persönlichen Entwicklung sein, vor allem aber ein Ort der Begegnung und öffentliches Wohnzimmer für alle Bürger:innen.
Weg für Widerstandskämpferin
Der Geh- und Radweg an der Ostseite des Mühlbaches zwischen der Matthias Corvinus-Straße und der lngruberstraße sowie zwischen der lngruberstraße und der Hugo Rupf-Gasse erhält den Namen „Maria Fischer-Weg". Maria Fischer kam am 30. Juli 1897 in St. Pölten zur Welt. Nach dem „Anschluss" Österreichs an Deutschland schloss sie sich der Widerstandsgruppe „Gegen den Strom" an, wobei sie ihre Wohnung als Zentrale zur Verfügung stellte. Sie wurde am 14. Mai 1943 wegen „hochverräterischer Betätigung" in Schutzhaft genommen und zu fünf Jahren Zuchthaus und fünf Jahren Ehrverlust verurteilt. Am 6. Februar 1962 starb Maria Fischer nach einem Schlaganfall.
Fassadenrestaurierung des Bistumsgebäude
Die Diözese St. Pölten erhält für die Fassadenrestaurierung des Bistumsgebäudes zum Domplatz, Sparkassenplatz und Binderhof, die mit Kosten von mindestens 1.050.000 Euro veranschlagt ist, nach Maßgabe der finanziellen Möglichkeiten eine Subvention in der Höhe von 100.000 Euro. Die Arbeiten, die in enger Absprache mit dem Bundesdenkmalamt durchgeführt wurden, wurden plangemäß im März 2022 begonnen und sind weitgehend abgeschlossen.
Fußbodensanierung an der Daniel Gran-Volksschule
In der Daniel Gran-Volksschule müssen die vorhandenen Parkettböden in den Schulklassen saniert werden. Durch die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wurde eine Kostenschätzung in der Höhe von rund 105.000 Euro netto eingeholt. Zur Durchführung dieser Arbeiten wird die Immobilien St. Pölten GesmbH & CO KG mit der baulichen Abwicklung beauftragt.
Freiluftklasse an der Otto Glöckel-Volksschule
Im Innenhof des Schulstandortes der Otto Glöckel-Volksschule soll eine Freiluftklasse zur Verbesserung des pädagogischen Angebotes errichtet werden. Das Freiluft-Klassenzimmer ermöglicht naturnahen Unterricht mit unterstützendem Lehrmaterial und erlebnispädagogischen Mitteln. So können auch an heißen Schultagen bestimmte Schulstunden wie Musik, Zeichnen, Sachunterricht in der Freiluftklasse angeboten werden. Durch die Abteilung Schulen und Kindergärten wurde ein Kostenvoranschlag in der Höhe von 13.000 Euro brutto eingeholt. Mit der Durchführung dieser Arbeiten wird die Firma HWZ Wallner KG beauftragt.
Erweiterung des Kindergartenprojektes in der Ludwig Stöhr-Straße
Mit Gemeinderatsbeschluss vom 31.5.2021 wurde die Immobilien St. Pölten GmbH & Co KG mit dem Einbau eines dreigruppigen Landeskindergartens in der Ludwig-Stöhr-Straße 7 mit einer Schätzsumme von 2.075.000 Euro beauftragt. Das Kindergartenprojekt wurde im städtischen Gestaltungsbeiratsgremium mehrmals präsentiert und überarbeitet.
Nach Entscheidung des Gestaltungsbeirates und unter Berücksichtigung der Kindergartenoffensive „Kindergartenbetreuungsplätze ab zwei Jahren ab September 2024" und des damit einhergehenden erhöhten Betreuungsbedarfes, ist es dringend erforderlich, den geplanten dreigruppigen Kindergarten auf vier Kindergartengruppen und eine Tagesbetreuungsgruppe für Kinder ab dem ersten Lebensjahr auszuweiten. Die Erweiterung inkludiert zwei weitere Gruppen im Dachgeschoß (eine Kleinkindergruppe und eine Tagesbetreuungsgruppe).
In Summe umfasst der NÖ Landeskindergarten vier Gruppen und eine Gruppe für die Tagesbetreuung. Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der Abwicklung des Projektes beauftragt. Die Kosten für diese Maßnahmen wurden mit 3.458.800 Euro geschätzt.
In einem Zusatzantrag wurde weiters die Umsetzung einer kostenlosen Ganztagesbetreuung von Kindern ab dem ersten Geburtstag mit mindestens 45 Stunden pro Woche und maximal 25 Schließtagen pro Jahr von der Landesregierung nach Wiener Vorbild gefordert.