Stadtsenat
Mobile Abfallpressen
Für die Durchführung der Abfallentsorgung beim Zubau der Fachhochschule werden zwei mobile Abfallpressen von der Firma Werner & Weber GmbH zum Preis von 45.480 Euro brutto angekauft.
LUP-Wartehäuser
Von der Firma "mmcit" werden acht Wartehäuser für das Stadtbussystem LUP zum Preis von 68.777 Euro angekauft. Das ausgewählte Modell bietet dank seiner unterschiedlichen Größen und Varianten die Möglichkeit eines flexiblen und an die örtlichen Gegebenheiten angepassten Einsatzes bei gleichzeitig einheitlicher Optik.
Aktion „Hunger auf Kunst & Kultur“
Der Geschäftsbereich Kultur und Bildung der Stadt St. Pölten unterstützt die Aktion „Hunger auf Kunst & Kultur" der Caritas St. Pölten. Besitzer eines Kulturpasses erhalten freien Eintritt bei den vom Geschäftsbereich Kultur und Bildung organisierten Veranstaltungen und Aktivitäten.
Die Aktion „Hunger auf Kunst & Kultur" wurde 2003 von Schauspielhaus Wien in Kooperation mit der Armutskonferenz initiiert, um die Türen und Tore zu Kunst & Kultur auch für sozial benachteiligte Menschen zu öffnen. Im Rahmen dieser Aktion werden von der Koordinierungsstelle Caritas St. Pölten Kulturpässe an hilfsbedürftige Personen vergeben, die zum freien Eintritt in einen der teilnehmenden Betriebe berechtigen.
Sommer-Theater im Park
Für die Durchführung des Projekts „SommerTheaterPark"wird ein Finanzierungsbeitrag der Stadt St. Pölten in der Höhe von 11.000 Euro gewährt. „SommerTheaterPark" ist eine Freiluftbühne, die an die Heimstädte des Europaballetts in der Oriongasse anschließt.
Geboten wird eine neue Bühne für Ballettvorstellungen, klassische Konzerte und Opernabende. Es sind zehn Vorstellungen für die ersten drei Juli-Wochen geplant.
Dorfkapelle in Waitzendorf wird saniert
Die Durchführung von Restaurierungsarbeiten an der denkmalgeschützten Dorfkapelle „Hl. Florian" in Waitzendorf mit veranschlagten Gesamtkosten von 168.000 Euro brutto wird beschlossen.
Seit vielen Jahren besteht seitens der Dorfgemeinschaft Waitzendorf der Wunsch, dieses für das Gemeindeleben grundlegend wichtige Gebäude einer umfassenden Restaurierung zuzuführen. Im Rahmen der Dorferneuerung Waitzendorf soll dieses denkmalpflegerisch wichtige Projekt nun umgesetzt werden.
„Grätzellabor“
Mag.a Lena Weiderbauer und Johanna Figl werden mit der Leitung, Konzepterstellung, inhaltlichen Planung und Organisation für das Projekt „Grätzellabor“ beauftragt.
Mit diesem sozialen und kulturellen Projekt sollen BewohnerInnen zur Beteiligung an der Entwicklung und Vernetzung der Stadt mit den einzelnen Stadtteilen motiviert werden. Für den Start des Projekts wird das Augenmerk zuerst aufgrund des Jubiläums 100 Jahre Eingemeindung auf die Stadtteile Spratzern, Viehofen und Wagram gerichtet.
Subventionen für Sportvereine
Dem Verein SKN St. Pölten Frauen wird für die Saison 2021/2022 eine Subvention in Höhe von 10.000 Euro gewährt.
Der Verein Generali lnvaders St. Pölten AFC erhält für die laufende Saison eine Subvention in Höhe von 7.500 Euro.
Gemeinderat
Grundsatzbeschluss zur Kooperation mit der Diözese
Ausgehend von der bereits vor einiger Zeit bekannt gegebenen Kooperation zwischen Stadt und Diözese St. Pölten hinsichtlich der Errichtung der Tiefgarage unter dem Bischofsgarten wurde nun eine Kooperationsvereinbarung bestehend aus vier Themenblöcken entworfen, die alle eine nachhaltige und positive Weiterentwicklung der Innenstadt zum Inhalt haben.
Die Themen und Projekte sind allesamt Visionen für die BürgerInnen der Stadt und werden durch den Grundsatzbeschluss über die Kooperations-Vereinbarung auf den Weg gebracht. Ziel der Kooperations-Vereinbarung ist, das Zustandekommen des Tiefgaragen-Projekts unter dem Bischofsgarten maximal zu fördern, um eine vertraglich gesicherte Anzahl von Stellplätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.
Erweitert und unterstützt wird dies durch mannigfaltige Kooperationen zwischen Stadt und Diözese/Bistum sowie durch Subventionierung dieser Anliegen in angemessener Höhe durch die Stadt. Die Kooperations-Vereinbarung umfasst vier Themenblöcke: Die Tiefgarage unter dem Bischofsgarten, einen Immobilien-Tausch in der Linzer Straße 10-12 mit der Schulgasse 6, die Öffnung des Alumnats-Gartens und die Gemeinsame Betreuung und Nutzung der neuen Stadt-Bibliothek.
LGBTIQ-Freiheitsraum
Die Landeshauptstadt St. Pölten erklärt sich – entsprechend der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. März 2021 – zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen und bekennt sich einerseits zu öffentlichen Maßnahmen zur Förderung und zum Schutz der Rechte von LGBTIQ-Personen und anderseits zur ausdrücklichen Sanktionierung von Mechanismen der strukturellen Diskriminierung.
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten verurteilt das Vorgehen der polnischen und der ungarischen Regierung gegen die Rechte von LGBTIQ-Personen, mit dem die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte eindeutig missachtet werden, sowie jede andere Form der Diskriminierung.
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten beschließt, dass während des Pride-Monats Juni die Regenbogenfahne am Rathausplatz gehisst wird.
Citysplash-Traglufthalle
Zur Ertüchtigung des Citysplash für den Schwimmbetrieb im Herbst bzw. in den Wintermonaten soll eine Traglufthalle geschaffen werden. Dazu sollen auch am Bestandsgebäude Baumaßnahmen durchgeführt werden.
Damit der Betrieb des Sportbeckens in den Monaten September bis Mai möglich wird, ist die Lieferung einer Traglufthalle, die den Anforderungen des bereits erteilten Baubescheides vom 10. Mai 2021 entspricht, erforderlich, wobei vor allem die entsprechende Statik von Bedeutung ist. So wurde in der Ausschreibung gefordert, dass die Halle bei Windgeschwindigkeiten von bis zu 105 km/h uneingeschränkt benützt werden kann. Dazu kommt die Ertüchtigung des Kabinengebäudes für den Winterbetrieb.
Für dieses Unterfangen sollen 1,2 Millionen Euro vorgesehen werden. Die Arbeiten sollen bis Mitte Oktober 2021 abgeschlossen sein.
Resolution zur Plastikvermeidung
In Österreich fallen jährlich rund 900.000 Tonnen Plastikabfall an. Diese Plastikflut ist eine riesige Belastung für die Umwelt, für die Städte und Gemeinden aber auch für die SteuerzahlerInnen. Während andere Länder in Europa bei der Plastikvermeidung bereits sehr viel weiter sind, hinkt Österreich bei konkreten Maßnahmen noch hinterher.
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten fordert daher von der Bundesregierung die Einführung eines Pfandsystems für Einweggetränkeverpackungen sowie die Einführung von verbindlichen Quoten für den Anteil an verkauften Mehrwegverpackungen im Einzelhandel.
Ebenso fordert der Gemeinderat der Stadt St. Pölten die Umsetzung der EU-Plastiksteuer als Herstellerabgabe in Höhe von 80 Cent pro Kilogramm in Verkehr gebrachter Plastikverpackungen, damit tatsächlich ein finanzieller Anreiz für Produzenten und Importeure von Plastikverpackungen entsteht, nicht recycelbare Kunststoffverpackungen zu reduzieren und es zu keiner einseitigen Belastung der SteuerzahlerInnen kommt.
Eröffnungsbilanz, Rechnungsabschluss & Prüfbericht des Stadtrechnungshofes
Der Rechnungsabschluss der Stadt St. Pölten für 2020 sowie die Eröffnungsbilanz wurden beschlossen. Auf die vom Stadtrechnungshof hingewiesenen Punkte und Mängel wurde eingegangen bzw. wurden diese berichtigt.
Bei Erträgen von 218.788.490,38 Euro und Aufwendungen von exakt 201.041.035,04 Euro ergibt der Rechnungsabschluss ein Plus von knapp 18 Millionen Euro.
Im Rahmen der Eröffnungsbilanz konnte ein Wert von Aktiva und Passiva in Höhe von 546.286.745,15 Euro verzeichnet werden.
Außerkraftsetzung der Kurzparkzone am See
Das Gebiet um die Viehofner Seen und den Ratzersdorfer See ist nicht nur ein beliebtes Naherholungsgebiet, sondern wird auch für zahlreiche Veranstaltungen genutzt.
Um die im Juli geplanten Sport- und Kulturevents zu unterstützen, wird die Gebührenpflicht von Freitag, 23. Juli, bis Montag, 26. Juli 2021, für das Konzert musik.stp, das Summerbluesfestival und eine Darbietung vom Europaballett am Parkplatz beim Ratzersdorfer See in der Zeit von 16 bis 20 Uhr außer Kraft gesetzt.
Strategische Maßnahmen bei der Mülldeponie
Dem Verkauf einer Teilfläche von rund 8.900 m² in der Linzer Straße 145 an die Firma Zöchling Abfallverwertung GmbH wird zugestimmt. Bedingung des Verkaufs ist die Errichtung einer Halle oder Hallenerweiterung inklusive Abluftreinigung durch die Firma Zöchling, um die Geruchsproblematik am Standort einzudämmen.
Zur Übersiedlung der gesamten Abfallwirtschaft zum Standort Linzer Straße 145 wird ein Grundsatzbeschluss über die Beauftragung der Fa. Zieritz + Partner ZT GmbH mit der Erstellung eines Konzeptes inklusive Kostenschätzung eines Neubaus in der Linzer Straße 145 zu einem Preis von 18.900 Euro gefasst.
Erstbefestigung Presslgasse
Die Presslgasse sowie die unbenannte Gemeindestraße mit der Parz. Nr. 267/6, KG 19583-Stattersdorf werden erstmalig durch die Herstellung einer bituminösen Fahrbahn befestigt. In der Presslgasse beträgt die asphaltierte Fahrbahnbreite anschließend drei Meter und in der unbenannten Gemeindestraße sechs Meter. Die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H. führt die Arbeiten zu Kosten von 57.000 Euro brutto durch.
Eisenbahnbrücke Heinrich Schneidmadl-Straße
Dem Übereinkommen mit den ÖBB zur Erneuerung der Eisenbahnbrücke in der Heinrich Schneidmadl-Straße wird zugestimmt. Die anteiligen Bauwerkskosten in der Höhe von 290.000 Euro brutto werden von der Stadt getragen.
Abschnittsweise Instandsetzung der Aquilin Hacker-Straße
Die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H. wird mit der Instandsetzung der Aquilin Hacker-Straße mit beidseitigen Gehwegen, Parkbuchten und einer mittenliegenden Fahrbahn von der Spratzerner Hauptstraße bis zur Karl Adolf-Straße, beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 175.000 Euro brutto.
Erneuerung der südlichen Brunnenfeldgasse
Die Firma Gebrüder Haider GmbH wird mit der Instandsetzung der südlichen Brunnenfeldgasse von der Arnoldgasse bis zur Franz Psick-Gasse durch eine Erneuerung der Fahrbahn und dem Ausbau eines ostseitigen Gehsteiges beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 160.000 Euro brutto.
Radwegherstellung Kopal Kaserne
Die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H. wird mit der Errichtung eines Geh- und Radweges mit einer drei Meter breiten Asphalttragschicht von der Schulze Delitzsch-Straße in Richtung Norden bis zur Stifterstraße beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 100.000 Euro brutto.
Erneuerung Werksbachsteg Megaplex und Stegerneuerung Radlberger Hauptstraße
An den Fußgängerstegen über den rechten Traisenwerksbach zwischen der Bimbo Binder-Promenade und der Engelbert Laimer-Straße nahe des Megaplex Kinos sowie über den linken Traisenwerksbach am unbenannten Weg Parz Nr. 610/3, KG 19555 von der Brückengasse zur Radlberger Hauptstraße werden die Brückentragwerke erneuert. Die Arbeiten führt die Firma PORR AG zu Kosten von 75.000 Euro brutto durch.
Wasserleitungsauswechslungen
In der Georgestraße zwischen der Handel-Mazzetti-Straße und der Hans Tomandl-Gasse werden 138 Meter Wasserleitung samt Hausanschlüssen und Hydranten ausgetauscht. Die Erd- und Baumeisterarbeiten werden von der Firma Held & Franke Baugesellschaft m.b.H. durchgeführt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 66.000 Euro brutto.
In der Johann Steinböck-Straße werden 132 Meter PVC-Leitung samt der Hausanschlüsse ausgewechselt. Der Auftrag über die Erd- und Baumeisterarbeiten ergeht an die Firma Gebrüder Haider. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 54.000 Euro brutto.
In der Resselstraße werden 260 Meter PVC-Leitung samt Hausanschlüssen und Hydranten ausgetauscht. Der Auftrag über die Erd- und Baumeisterarbeiten ergeht an die Firma Swietelsky AG. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 156.000 Euro brutto.
Wasserleitungsneuverlegung
Auf Grund der Neuerschließung der Birkfellnerstraße in der Katastralgemeinde Eggendorf sowie der dort entstandenen Baurechtsgründe wird eine neue Hauptwasserleitung samt Hausanschlüssen und Hydranten errichtet. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 45.600 Euro.
Der Neubau von rund 150 Meter PE-Leitung soll in offener Bauweise erfolgen. Die Verlegearbeiten sollen durch die Monteure der Trinkwasserversorgung erfolgen.
Subvention für den Verein „Jugend & Lebenswelt"
Der Verein „Jugend & Lebenswelt" erhält für das Jahr 2021 für seine Tätigkeit im Bereich der Sozialarbeit bei Jugendlichen eine Förderung in der Höhe von 40.000 Euro. Zielgruppe für die Mobile Jugendarbeit in St. Pölten „Streetwork" sind vor allem sozial benachteiligte Jugendliche ab 13 und junge Erwachsene bis maximal 24 Jahre, denen bei der Bewältigung ihres Alltags Unterstützung angeboten wird.
Neubau für Musikschule und schulische Tagesbetreuung
Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der baulichen und finanziellen Abwicklung des Neubaus der Musikschule und schulischen Tagesbetreuung am Standort Grillparzerstraße 17, sowie mit der Zusammenlegung der Grundstücke Franz Pichler Volkshaus und Grillparzer 17 beauftragt. Dafür soll durch die Immobilien St. Pölten ein Darlehen in Höhe von höchstens 6.600.000 Euro aufgenommen werden.
Volkschule, Tagesbetreuung, Kindergarten, Franz-Pichler-Volkshaus und Musikschule sollen durch den Neubau verbunden werden. Das Platzangebot wird erweitert und die Verkehrssicherheit wird erhöht.
Digitales Kindergartenverwaltungsprogramm
Der Geimenderat hat eine Zusammenarbeitsvereinbarung samt Auftragsverarbeitervertrag zwischen dem Land NÖ und und dem Magistrat St. Pölten für die Implementierung des Kindergartenverwaltungsprogramm „noeKIGAnet" beschlossen.
Im Kindergartenbereich hat das Land Niederösterreich bereits im Jahr 2019 im Rahmen einer Digitalisierungsoffensive begonnen, das digitale Kindergartenverwaltungsprogramm „noeKIGAnet" zu entwickeln, um organisatorische Abläufe zu erleichtern und eine zentrale digitale Schnittstelle für kindergartenrelevante Daten zu schaffen. Neue digitale Werkzeuge tragen bei der Datenerfassung in einem gemeinsamen System zu einer wesentlichen Verwaltungsvereinfachung und Entbürokratisierung im Kindergarten bei.
Subvention für die Jahnturnhalle
Dem ÖTB Turnverein St. Pölten 1863 wird für die Sanierung und den Neubau der Jahnturnhalle im Jahr 2021 eine Subvention in Höhe von 50.000 Euro und im Jahr 2022 eine Subvention in Höhe von 30.000 Euro gewährt. Aufgrund ihrer architekturhistorischen, aber auch ihrer kultur- und sporthistorischen Bedeutung, wurde die Turnhalle im Jahr 2020 vom Bundesdenkmalamt unter Denkmalschutz gestellt.
Da die Turnhalle aktuell erweitert, aber auch umfassend saniert und restauriert wird, wird die Stadt die umfangreichen denkmalpflegerischen Arbeiten durch einen finanziellen Zuschuss unterstützen.
Subvention für den ASV Ofenbinder Spratzern
Dem Verein ASV Ofenbinder Spratzern wird für die Saison 2021/2022 eine Subvention in Höhe von 25.000 Euro gewährt. Mit der Besetzung der Schlüsselpositionen durch erfahrene Spieler ist es dem ASV Ofenbinder Spratzern gelungen, sich in der 1. NÖ Fußball-Landesliga zu etablieren. Insgesamt 9 Nachwuchsmannschaften bilden die Grundlage für den Erfolg.
Subvention für SKN Basketball
Dem SKN St. Pölten Basketball wird für die Saison 2021/2022 eine Subvention in Höhe von 25.000 Euro gewährt.
Trotz der aktuell erschwerten Umstände ist es dem Team gelungen, im zweiten Jahr nach dem Wiederaufstieg in die höchste Spielklasse das obere Play-off und den 5. Platz samt Halbfinale des österreichischen Cups zu erreichen. Personelle wie organisatorische Umbauten hin zu einer noch professionelleren Nachwuchsarbeit tragen bereits Früchte, so können die Mannschaften zahlreiche Erfolge und sogar Einberufungen in die Nachwuchs-Nationalteams verzeichnen.
Subvention für die Kunsteisbahn der Naturfreunde St. Pölten
Dem Verein Naturfreunde St. Pölten wird für den laufenden Betrieb der Kunsteisbahn eine Subvention in Höhe von 30.000 Euro gewährt. Die Eishalle der Naturfreunde ist gerade in der kalten Jahreszeit eine der größten und beliebtesten Alternativen zum regulären Turnunterricht. In vergangenen Saisonen konnten die Naturfreunde über 21.300 Besucherinnen begrüßen, was die Beliebtheit dieses Breitensportangebots und die Relevanz dieser Einrichtung unterstreicht.
lnitiativantrag „Stopp S34"
Am 21. Mai wurde beim Magistrat ein Initiativantrag an den Gemeinderat der Stadt St. Pölten betreffend des Stopps der S34 eingebracht. Im Konkreten soll der Gemeinderat ein Bekenntnis zur Ablehnung des Baus der S34 abgeben und Bundesministerin Leonore Gewessler sowie Landesrat Ludwig Schleritzko auffordern, den geplanten Bau der S34 auszusetzen.
Der Initiativantrag „Stopp S34" wurde bei der Sitzung des Gemeinderats verlesen, diskutiert und dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Der Antrag erhielt nicht die Mehrheit.