Der Städtebund vertritt die österreichischen Städte in wesentlichsten Entscheidungen auf EU-, Bundes- und Länderebene. Der diesjährige Städtetag in Villach musste aufgrund der Corona-Pandemie zuerst verschoben und schlussendlich abgesagt werden, der nächstjährige, 70. Österreichische Städtetag wird nach 2011 zum zweiten Mal in der niederösterreichischen Landeshauptstadt stattfinden. „Für uns ist das natürlich eine sehr positive und erfreuliche Entscheidung, auch wenn wir heute noch nicht wissen, in welcher Form und Dimensionierung der Städtetag bei uns stattfinden kann. Wir planen jedenfalls mehrere Szenarien, damit diese prestigeträchtige Veranstaltung sicher abgewickelt werden kann. Themen, die den Städten und Kommunen unter den Nägeln brennen gibt es jedenfalls genug“ unterstreicht Bürgermeister und Vorsitzender des Städtebundes Niederösterreich Mag. Matthias Stadler.
Stadler bekräftigt Forderungen
Österreichs Städte befinden sich derzeit in einer besonders schwierigen finanziellen Lage. Stadler bekräftigt deshalb auch die Forderung nach der umgehenden Einberufung eines Kommunalgipfels: „Es braucht jetzt finanzielle Mittel zum Ausgleich der Verluste durch die Corona-Krise sowie für Investitionen. Es brauch ‚echtes Geld‘ das nicht durch gleichzeitige Steuersenkungen den Kommunen wieder entzogen wird. Denn gerade Investitionen in die Daseinsvorsorge fließen in die lokale und regionale Wirtschaft“. Zudem fordert der Vorsitzende des NÖ Städtebundes die Miteinbeziehung der Kommunen bei der Verteilung der Mittel aus dem Europäischen Aufbauplan, aus dem Österreich zwischen 2 und 3 Milliarden Euro erhalten wird und für Investitionen zur Verfügung stehen. Ein Zugang zur Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur, um Städte und Gemeinden zu günstigen Konditionen refinanzieren zu können, sowie die Einbeziehung in die Hilfsprogramme des Bundes (Kurzarbeit) seien ebenso unerlässlich.
Corona-Krise wird Städtetag in St. Pölten prägen
Diese Themen werden auch den 71. Städtetag in St. Pölten prägen. Für die Stadt St. Pölten hat der Countdown für den Städtetag 2021 jedenfalls bereits begonnen. „Der Magistrat St. Pölten bereitet sich bereits seit rund einem halben Jahr intensiv und abteilungsübergreifend auf dieses Großereignis im kommenden Jahr vor. Entsprechende Arbeitsgruppen sind bereits eingerichtet und engagiert tätig. Wir können dabei auf unsere Erfahrungen des äußerst erfolgreich durchgeführten Städtetages 2011 zurückgreifen“, erklärte Magistratsdirektor Mag. Thomas Dewina.