Stadtsenat
Ankauf Notstromaggregat
Für die Energieversorgungssicherheit am Wirtschaftshof im Falle eines „Black-Outs“ wird dem Ankauf eines Notstromaggregats der Firma AVS zugestimmt. Die Gesamtkosten betragen 59.945 Euro.
Entsendung Baubeirat
Für das Projekt Kinder Kunst Labor (KIKULA) werden Dipl.Ing. Jens de Buck, Mag. Thomas Wolfsberger, Dr. Thomas Karl, Dipl.Ing. Kurt Rameis, Mag. Vera Kleemann und Dipl.Ing. Carolin Riedelsberger in den Baubeirat entsendet.
Gemeinderat
Fachhochschule Geschäftsanteil-Erwerbung
Die Beteiligung der Fachhochschule St. Pölten GmbH an der ABC Research GmbH bedeutet für den Bildungs- und Forschungsstandort St. Pölten einen großen Mehrwert durch Stärkung der Innovationskraft und vielfältige Kooperationsmöglichkeiten mit der Wirtschaft. Dem Antrag, dass die FH St. Pölten GmbH einen Geschäftsanteil an der ABC Research GmbH erwirbt, wird zugestimmt.
Außerkraftsetzung Kurzparkzonenabgabe
Am 30. November, 7., 14., und 21. Dezember 2019 wird die Kurzparkzonenabgabe vorübergehend außer Kraft gesetzt.
NÖ Kulturlandeshauptstadt St.Pölten- Änderung in Geschäftsführung
Bedingt durch das Ausscheiden des Geschäftsführers Mag. Michael Duscher aus der NÖ Kulturlandeshauptstadt St. Pölten GmbH, die aus verschiedenen Gründen (Abschluss Bewerbungsphase, Ausrichtung des im Gemeinderat beschlossenen kulturellen Schwerpunkts 2024), werden interimistisch Mag. Albrecht Großberger zum operativen und Mag. (FH) Stefan Mitterer zum kaufmännischen Geschäftsführer bestellt. Die Personalbereitstellung der beiden Geschäftsführer durch die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH. erfolgt unentgeltlich.
Brückeninstandsetzung
Für die Instandsetzung der Brücke über die LB20 – Mariazeller Straße in der verlängerten Stifterstraße wird eine Kooperationsvereinbarung über die Regelung der Bauumsetzung für das Jahr 2020, abgeschlossen zwischen den ÖBB Infrastruktur AG und der Stadt St. Pölten, beschlossen. Die Kosten für den städtischen Anteil betragen 165.000 Euro.
Errichtung Empfangsgebäude
Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der Errichtung eines Empfangsgebäudes für das Objekt Bimbo Binder Promenade mit einer Schätzsumme von 200.000 Euro beauftragt.
Generalsanierungen Leopold Figl-Straße
Mit den Generalsanierungen der Objekte Leopold Figl- Straße 2 mit einer Schätzsumme von 2,1 Millionen Euro und Leopold Figl-Straße 4 mit einer Schätzsumme von 2,9 Millionen Euro wird die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG beauftragt.
Abänderungsantrag zu Neubau FF St. Pölten-Viehofen
Der Abänderung des Gemeinderatsantrages vom 11. Dezember 2018 wird auf Grund der Änderung der Planungsvorgaben zugestimmt.
Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit dem Neubau der FF St. Pölten-Viehofen mit einer Schätzsumme von nunmehr 2.568.000 Euro beauftragt.
Brennstoffaktion für bedürftige Personen
In den Monaten November 2019 bis März 2020 wird aus den Mitteln des Bürgerspitalfonds und der Stadt St. Pölten eine Brennstoffaktion durchgeführt.
Sanierung Kalvarienberg
Für die Sanierung des Kalvarienbergs im Stadtwald werden für die Sanierung des Fundaments und des Sockels der Einfriedung für die restaurierten Figuren der barocken Dreifaltigkeitsgruppe durch die Firma Wohlmeyer Bau Ges.m.b.H. 9.220 Euro sowie für die archäologische Begleitung und Sondierung dieser Arbeiten in der geschätzten Höhe von 5.540 Euro genehmigt. Die Firma Georg Riemer wird mit der Überarbeitung des alten Zaunes um das Denkmal beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 15.600 Euro.
Subvention Sanierungsmaßnahmen
Der CP-Kino-Kultur-BetriebsgmbH, wird für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen im Programmkino Cinema Paradiso eine Subvention in der Höhe von 20.000 Euro gewährt.